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    • 专利摘要:
    Infolgeder Tatsache, dass eine Einstellvorrichtung in Eingriff mit einerEingriffsöffnunggelangt, wenn ein Hydraulikdruck niedrig ist, bei einer unerwartetenAbnahme einer Brennkraftmaschinendrehzahl, während eine Relativdrehung einerVentilsteuerzeit-Steuervorrichtung erfolgt, gelangt die Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtungerneut in einen eingestellten Zustand.Die Steuerung des Einstellensoder Freigebens einer Relativdrehposition der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung durcheine Einstellvorrichtung wird von einer externen Vorrichtung durchgeführt, diesich von der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung unterscheidet.
    公开号:DE102004024830A1
    申请号:DE200410024830
    申请日:2004-05-19
    公开日:2005-02-17
    发明作者:Hiroyuki Kinugawa；Akira Sakata；Makoto Yamauchi
    申请人:Mitsubishi Electric Corp；
    IPC主号:F01L1-34
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft Ventilsteuerzeit-Steuersysteme, die eine Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtungzum Öffnender Öffnungs-und Schließsteuerzeitvon Einlassventilen und/oder Auslassventilen einer Brennkraftmaschineeinsetzen, und betrifft insbesondere eine Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung(die nachstehend als Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung zur Einstellungder mittleren Position bezeichnet wird), bei welcher die Einstellungeiner Relativdrehung in einer annähernd mittleren Position innerhalbdes Steuerbereiches erforderlich ist, wenn die Brennkraftmaschinezu laufen beginnt.
    [0002] BeiherkömmlichenVentilsteuerzeit-Steuersystemen ist ein Anschlagstift zum Einstelleneines Gehäusesund von Flügelnin einer Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung angeordnet, wird dieFreigabe des Anschlagstiftes durch Hydraulikdruck gesteuert, derin die Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung eingelassen wird, undzwar in Voreilungswinkel- und Nacheilungswinkel-Hydraulikdruckkammern,und wird die Freigabe des Anschlagstiftes dadurch gesteuert, dassHydraulikdruck in einem unabhängigen,speziellen Ölkanaleingesetzt wird, der sich von dem Hydraulikdruck zum Steuern derrelativen Drehposition der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung unterscheidet (vgl.beispielsweise die japanische Veröffentlichung eines offengelegtenPatentes 2001–227308,Seiten 6–7, 6).
    [0003] Einspezieller Ölkanalund ein Hydrauliksteuerventil sind bei dem herkömmlichen Ventilsteuerzeit-Steuersystemzu dem Zweck vorgesehen, die Einstellung bzw. die Freigabe der Relativdrehungeiner Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung durch eine Einstellvorrichtungzu steuern, allerdings wird, da der Hydraulikdruck bei einer Brennkraftmaschineerzeugt wird, wenn die Brennkraftmaschine dreht, über einen bestimmtenZeitraum nach dem Beginn des Anlaufens der Brennkraftmaschine keinHydraulikdruck der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung zugeführt, sodass die Freigabe des Einstellers nicht gesteuert werden kann.
    [0004] Weiterhinwird beim normalen Laufen der Brennkraftmaschine der Hydraulikdruckstabil an die Einstellvorrichtung über das Hydrauliksteuerventil undden speziellen Ölkanalangelegt, so dass Verluste in bezug auf den Hydraulikdruck auftreten,der diesen Teilen hinzugefügtwird, währenddie Brennkraftmaschine läuft,und Öllecksbei verschiedenen Teilen auftreten.
    [0005] Dadie Einstellvorrichtung in Eingriff mit einer Eingriffsöffnung gelangt,wenn der Hydraulikdruck niedrig wird, infolge einer unerwartetenAbnahme der Drehzahl der Brennkraftmaschine während einer Relativdrehungder Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung, tritt die Ventilsteuerzeit-Steuerungerneut in einen eingestellten Zustand zurück.
    [0006] DaSchneidbearbeitungen dazu erforderlich sind, den speziellen Ölkanal unddas Hydraulikdrucksteuerventil in der Brennkraftmaschine anzubringen, undda bei der Herstellung dieses Hydrauliksystems ein Reinigungsschritterforderlich ist, ist darüberhinaus der Herstellvorgang kompliziert.
    [0007] Mitder vorliegenden Erfindung sollen die voranstehend geschildertenProbleme gelöstwerden, und das Ziel der Erfindung besteht in der Bereitstellungeines Ventilsteuerzeit-Steuersystems, bei welchem die Freigabe derEinstellvorrichtung kontrolliert werden kann, selbst wenn die Brennkraftmaschine geradeangelaufen ist.
    [0008] Einweiteres Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung eines Ventilsteuerzeit-Steuersystems,bei welchem der Hydraulikdruck stabil an die Einstellvorrichtungangelegt wird, und Hydraulikdruckverluste infolge von Öllecks vondem speziellen Hydrauliköldruckkanalnicht auftreten.
    [0009] Einweiteres Ziel der Erfindung besteht in der Bereitstellung einesVentilsteuerzeit-Steuersystems, bei welchem eine versehentlicheEinstellung durch die Einstellvorrichtung infolge einer Abnahmedes Hydraulikdruckes wegen einer geringeren Drehzahl der Brennkraftmaschinenicht auftritt.
    [0010] Einweiteres Ziel der Erfindung besteht in der Bereitstellung einesVentilsteuerzeit-Steuersystems, bei welchem durch Bereitstellungspezieller HydraulikdruckkanäleSchneid- und Bearbeitungsvorgänge sowieReinigungsvorgängenach der Bearbeitung unnötigsind.
    [0011] Beidem Ventilsteuerzeit-Steuersystem gemäß der vorliegenden Erfindungwird die Einstellung oder Freigabe der relativen Drehposition derVentilsteuerzeit-Steuervorrichtung durch die Einstellvorrichtungvon einer externen Vorrichtung durchgenommen, die sich von der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtungunterscheidet.
    [0012] DieErfindung wird nachstehend anhand zeichnerisch dargestellter Ausführungsbeispielenäher erläutert, auswelchen weitere Vorteile und Merkmale hervorgehen. Es zeigt:
    [0013] 1 eine Radialschnittansichteiner Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtunggemäß Ausführungsform1 der vorliegenden Erfindung;
    [0014] 2 eine Axialschnittansichtdes Ventilsteuerzeit-Steuersystemsgemäß Ausführungsform1 der vorliegenden Erfindung, wobei ein Zustand der Freigabe derEinstellung gezeigt ist; und
    [0015] 3 eine Axialschnittansichtdes Ventilsteuerzeit-Steuersystemsgemäß Ausführungsform1 der vorliegenden Erfindung, wobei ein eingestellter Zustand dargestelltist.
    [0016] Nachstehendwird eine Ausführungsformder vorliegenden Erfindung erläutert.
    [0017] Inbezug auf eine Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung 1 zumSteuern der Öffnungs-bzw. Schließsteuerzeitvon Einlass/Auslassventilen einer Brennkraftmaschine zeigt 1 eine Radialschnittansicht (SchnittB-B in 2) der Ausführungsform1 der vorliegenden Erfindung, zeigt 2 einennicht eingestellten Zustand in dem Schnitt A-A in 1, und zeigt 3 einen eingestellten Zustand. Zur Vereinfachungder Beschreibung wird die linke Seite von 2 als die Rückseite genommen, und die rechte Seiteals die Vorderseite.
    [0018] EineVentilsteuerzeit-Steuervorrichtung 1 gemäß der Ausführungsformweist ein Zahnrad 21 auf, das mit einer Kette (nicht dargestellt)und einer Kurbelwelle (nicht dargestellt) verbunden ist, die eine Ausgangswelleder Brennkraftmaschine darstellt, wobei sich das Zahnrad zusammenmit der Kurbelwelle dreht, ein Gehäuse 22, das an seinerInnenseite mehrere Backen 23 mit vorspringender Form aufweist,sowie Hydraulikdruckkammern 8 zwischen den Backen 23,ein Gehäuse 2,das überBefestigungsvorrichtungen 25 mit einer Abdeckung 24 vereinigtist, welche die Hydraulikdruckkammern 8 verschließt, sowieeine Rotoreinheit 3, die einen Rotor 34 aufweist,der übereine zweite Befestigungsvorrichtung 32 an einer Nockenwelle 31 befestigtist, und mehrere Flügel 33 aufweist,welche die Hydraulikdruckkammern 8, die zwischen den Backen 23 vorgesehensind, in Voreilungswinkel-Hydraulikdruckkammern 81 undNacheilungswinkel-Hydraulikdruckkammern 82 unterteilen.
    [0019] Weiterhinsind Dichtungen 41 zum Verhindern von Öllecks zwischen der Voreilungswinkel-Hydraulikdruckkammer 81 undder Nacheilungswinkel-Hydraulikdruckkammer 82 vorgesehen,Blattfedern 42, welche die Dichtungen 41 in Radialrichtung drücken, einerster Ölkanal 91 zumLiefern und Ablassen von Hydraulikdruck für die Voreilungswinkel-Hydraulikdruckkammer 81,und ein zweiter Ölkanal 92 zumLiefern und Ablassen von Hydraulikdruck für die Nacheilungswinkel-Hydraulikdruckkammer 82.
    [0020] EinSteuerventil (nicht dargestellt) zum Steuern der Zufuhr von Hydraulikdruckvon einer Brennkraftmaschinenölpumpe(nicht gezeigt) zum ersten Ölkanal 91 unddem zweiten Ölkanal 92 istzwischen der Ölpumpeund den Ölkanälen angeordnet.
    [0021] Esist eine Gehäuseöffnung 51 inden Flügeln 33 derRotoreinheit 3 vorgesehen, ein Verriegelungsstift 52,der ins Innere der Gehäuseöffnung 51 gleitenkann, ein erstes Vorspannteil 53, das innerhalb der Gehäuseöffnung 51 aufgenommenist, und den Verriegelungsstift 52 in Freigaberichtung(Richtung nach hinten) zwingt, eine Eingriffsöffnung 54, die indem Gehäuse 2 vorgesehenist, mit welcher der Verriegelungsstift 52 in Eingriffgelangt, wenn sich die relativen Drehlagen des Gehäuses 2 undder Rotoreinheit 3 an vorbestimmten Positionen befinden (nachstehendals Anfangsposition bezeichnet), ein Verbindungsteil 55,das zwischen einer externen Vorrichtung 10 und dem Verriegelungsstift 52 angeordnetist, und gleitbeweglich innerhalb der Abdeckung 24 angebrachtist, zweite Vorspannteile 61, die innerhalb der Voreilungswinkel-Hydraulikdruckkammer 81 angeordnetsind, und die Rotoreinheit 3 in Voreilungswinkelrichtungzwingen, Halter 62, die eine gegenseitige Störung zwischenden zweiten Vorspannteilen 61 und ähnlichen Teilen verhindern,und die Backen 23 des Gehäuses 2 in die konkavenTeile der Flügel 33 derRotoreinheit 3 einpassen können, um den Zusammenbau desVorspannteils zu erleichtern.
    [0022] Dieexterne Vorrichtung 10, die sich von der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung 1 unterscheidet, weistin einem Gehäuse 101 ander Rückseiteder Brennkraftmaschine, der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung 1 zugewandt,das koaxial zur Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung 1 angeordnetist, auf: eine Wicklung 102, die eine magnetische Krafterzeugt, wenn sie mit Strom versorgt wird, damit ein Kernteil 103 inVorwärtsrichtungbewegt wird, das Kernteil 103, das relativ zur Wicklung 102 gleitenkann, und in Berührungmit einem Berührungsabschnitt 55 der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung 1 steht,sowie ein drittes Vorspannteil 104, welches das Kernteil 103 in Rückwärtsrichtungzwingt, wenn keine Stromversorgung stattfindet.
    [0023] Alsnächsteswird der Eingriff des Verriegelungsstiftes 52 erläutert.
    [0024] Wenndie Brennkraftmaschine in einem Zustand angelassen wird, in welchemder Verriegelungsstift 52 außer Eingriff von der Eingriffsöffnung 54 steht,wird die Wicklung 102 der externen Vorrichtung 10 mitStrom versorgt, und wird durch Erzeugung einer magnetischen Kraft,welche die von dem dritten Vorspannteil 104 ausgeübte Kraft überschreitet,das Kernteil 103 nach außen in Vorwärtsrichtung gedrückt, undberührtden Berührungsabschnitt 55, wodurch über denBerührungsabschnitt 55 derVerriegelungsstift 52 in Vorwärtsrichtung gegen das ersteVorspannteil 53 gedrücktwird.
    [0025] Zudiesem Zeitpunkt kann, wenn die relative Drehlage der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung 1 die Anfangspositionist, das vorgestellte Ende des Verriegelungsstiftes 52 inEingriff mit der Eingriffsöffnung 54 gelangen.Abgesehen von der Anfangsposition kann, wenn die relative Drehlageder Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung 1 die Anfangsposition überschrittenhat, infolge der abwechselnden Reaktionskräfte des Ventils zum Zeitpunktdes Anlassens und von Spiel durch die Beaufschlagungskraft des zweitenVorspannteils 61, das vorgestellte Ende des Verriegelungsstiftes 52 inEingriff mit der Eingriffsöffnung 54 gelangen.
    [0026] DerEingriff des Verriegelungsstiftes 52, während die Brennkraftmaschineläuft,bewegt und hält dierelative Drehlage des Gehäuses 2 undder Rotoreinheit 3 auf der Anfangsposition, mit Hilfe desHydraulikdruckes des Voreilungswinkels und des Nacheilungswinkels.Dann wird die Wicklung 102 der externen Vorrichtung 10 mitStrom versorgt und durch Erzeugung einer magnetischen Kraft, welchedie vom dritten Vorspannteil 104 aufgewandte Kraft überschreitet,wird das Kernteil 103 nach außen in Vorwärtsrichtung gedrückt, undberührtden Berührungsabschnitt 55,so dass überden Berührungsabschnitt 55 derVerriegelungsstift 52 in Vorwärtsrichtung gegen das ersteVorspannteil 53 gedrücktwird, und das vorgestellte Ende des Verriegelungsstiftes 52 inEingriff mit der Eingriffsöffnung 54 gelangen kann.
    [0027] Aufdiese Weise kann die Brennkraftmaschine angehalten werden, während derVerriegelungsstift 52 im Eingriff steht, und nachdem dieBrennkraftmaschine angehalten hat, blockiert über die Ventilreaktionskräfte oderdie Beaufschlagung durch das zweite Vorspannteil 61 derVerriegelungsstift 52 die angepasste Seitenoberfläche derEingriffsöffnung 54, sodass der Verriegelungsstift 52 im Eingriffszustand gehaltenwird, und die Brennkraftmaschine stabil beim nächsten Mal angelassen werdenkann.
    [0028] Selbstwenn es geschehen sollte, dass dann, wenn die Brennkraftmaschineabgestellt wird, sie so anhält,dass der Verriegelungsstift 52 herausgezogen wird, kanndas nächsteMal, wenn die Brennkraftmaschine angelassen wird, infolge der Tatsache, dassdie Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung 1 in der Nähe der Relativdrehungseinstellpositionanhält,der Verriegelungsstift 52 einfach in Eingriff gelangen,und kann die Brennkraftmaschine stabil angelassen werden.
    [0029] Alsnächsteswird ein Verfahren zum Freigeben des Verriegelungsstiftes 52 erläutert.
    [0030] Wenndie Brennkraftmaschine angelassen wird, und die Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung 1 in einenZustand gelangt, in welchem eine Steuerung des Hydraulikdruckesmöglichist, wird der Verriegelungsstift 52 freigegeben, jedochwird, damit der Verriegelungsstift 52 zu diesem Zeitpunktnicht die Seitenoberflächeder Eingriffsöffnung 54 blockiert,die Zufuhr oder Freigabe des Hydraulikdruckes für die Voreilungswinkel-Hydraulikdruckkammer 81 unddie Nacheilungswinkel-Hydraulikdruckkammer 82 der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung 1 unterbrochen.
    [0031] Diesbedeutet, dass dann, wenn sich der Verriegelungsstift 52 imEingriffszustand befindet, eine Hydraulikdruckdifferenz bei demVoreilungswinkel oder dem Nacheilungswinkel der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung 1 vorhandenist, und wenn die Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung 1 sichin dem Zustand befindet, in welchem eine Relativdrehung möglich ist,blockiert die Seitenoberflächedes Verriegelungsstiftes 52 die Seitenoberfläche derEingriffsöffnung 54,und wird die Freigabe des Verriegelungsstiftes 52 durchdie Beaufschlagung durch das dritte Vorspannteil 104 unmöglich.
    [0032] Injenem Zustand, in welchem die Zufuhr/Freigabe des Hydraulikdruckesinnerhalb der Voreilungswinkel-Hydraulikdruckkammer 81 undder Nacheilungswinkel-Hydraulikdruckkammer 82 der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung 1 unterbrochen ist,verschwindet dann, wenn der Strom für die Wicklung 102 derexternen Vorrichtung 10 abgeschaltet ist, die magnetischeKraft der Wicklung 102, und wird das Kernteil 103 inRichtung nach hinten heruntergedrückt, durch die Beaufschlagungskraftdes dritten Vorspannteils 104, und trennt sich von demBerührungsteil 55.
    [0033] Dadie Beaufschlagungskraft der externen Vorrichtung 10 aufdem Berührungsabschnitt 55 nicht vorhandenist, wird durch die Beaufschlagungskraft des ersten Vorspannteils 53 unddes Verriegelungsstiftes 52 der Verriegelungsstift 52 inRückwärtsrichtungbewegt, und wird dadurch, dass sich das Ende des Verriegelungsstiftes 52 vonder Eingriffsöffnung 54 trennt,die Einstellung der Relativdrehung des Verriegelungsstiftes 52 freigegeben.
    [0034] DieGehäuseöffnung 51 unddie Eingriffsöffnung 54 weisenjeweils Luftverbindungswege 56 auf, und durch einen Gleitspaltkann die Hydraulikdruck, der in beide Öffnungen eingetreten ist, abgelassen werden.
    [0035] Aufdiese Weise gibt es keine Störungvon außendurch den Hydraulikdruck, und ist die Steuerung des Eingriffs bzw.des Lösensdes Verriegelungsstiftes 52 nur durch die Beaufschlagungskraft desersten Vorspannteils 53 und des dritten Vorspannteils 104 sowiedie magnetische Kraft möglich, diein der Wicklung 102 erzeugt wird.
    [0036] Wenndie Brennkraftmaschine normal läuft, wirdder Rotor dazu gezwungen, sich in Richtung des Nacheilungswinkelszu bewegen, infolge des Antriebes zum Öffnen bzw. Schließen derEinlass- und Auslassventile durch die Nockenwelle 31, jedochist es selbst dann möglich,wenn der Hydraulikdruck im Leerlauf der Brennkraftmaschine absinkt,infolge der Beaufschlagung durch das zweite Vorspannteil 51, diePosition der Rotoreinheit 3 in einer gewünschten Relativdrehlagezu halten, einschließlichder Anfangsposition.
    [0037] Beider externen Vorrichtung 10 gemäß dieser Ausführungsformwird der Verriegelungsstift unter Verwendung eines Elektromagnetengesteuert, jedoch gibt es auch andere, wirksame Methoden zu diesemZweck, einschließlichder Umwandlung der Drehung eines Motors in die Positionierung einer Wellemit einer Antriebsspindel, oder die Umwandlung der Drehung einesMotors in die Positionierung einer Welle mit einem Schneckenrad.
    [0038] Beider vorliegenden Ausführungsformwird ein einziger Verriegelungsstift 52 verwendet, jedoch kanndurch Verwendung mehrerer Stifte an annähernd symmetrischen Winkelnin bezug auf die Zentrumswelle der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung 1 dieEinstellvorrichtung die Einstellung so durchführen, ohne dass die externeVorrichtung 10 die Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung 1 belastet.
    [0039] Beider vorliegenden Ausführungsformkann dadurch, dass die Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung die externeVorrichtung nur dann mit Energie versorgt, wenn der Verriegelungsstiftbenötigtwird, und nur dann, wenn die Brennkraftmaschine anhält und zulaufen beginnt, das Eingreifen und das Lösen des Verriegelungsstiftesgesteuert werden, und können durchUnterbrechung der Energieversorgung, während die Brennkraftmaschinenormal läuft,ein zusätzlicherEnergieverbrauch und Hydraulikdruckverluste in der Brennkraftmaschineverhindert werden, und kann der Verriegelungsstift wirksam im freigegebenenZustand gehalten werden.
    [0040] Darüber hinauskann der Eingriff und das Freigeben des Verriegelungsstiftes selbstdann gesteuert werden, wenn kein Hydraulikdruck oder nur ein niedrigerDruck vorhanden ist, beispielsweise wenn die Brennkraftmaschineangehalten ist, oder angelassen wird, wodurch ermöglicht wird,stabil die Position der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung beizubehalten.
    [0041] Dadas Steuern des Eingriffs und des Freigebens des Verriegelungsstiftesohne den Einsatz von Hydraulikdruck durchgeführt wird, sind keine speziellen Ölkanäle erforderlich,und könnenentsprechende Bearbeitungsvorgängeverringert werden.
    [0042] Dabei dieser Ausführungsformder Anschlagstift der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung, die sichsynchron mit der Nockenwelle und der Kurbelwelle dreht, durch dieexterne Vorrichtung angetrieben wird, die außerhalb der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtungvorgesehen ist, muss keine Anordnung zum Antrieb des Anschlagstiftesinnerhalb der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung vorgesehen werden,so dass die Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung einfacher ausgebildetsein kann, das auf die Nockenwelle einwirkende Gewicht der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtungverringert werden kann, und eine Exzentrizität der Nockenwelle minimiertwerden kann. Durch Bereitstellung einer Antriebsanordnung zum Antriebdes Anschlagstiftes in der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung istes nicht erforderlich, Ölkanäle oderKanäle zurVersorgung mit elektrischer Energie oder ähnliches zum Antrieb des Anschlagstiftesauf den Berührungsoberflächen derVentilsteuerzeit-Steuervorrichtung und von Lagern, oder der Nockenwelleund auf Lagern vorzusehen, oder auf jeder der Berührungsoberflächen derNockenwelle und der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung, so dasssich eine Minimierung von Berührungsoberflächen erzielenlässt.Auf diese Weise könnenVerbesserungen in bezug auf eine wirksame Raumnutzung und Verringerungen vonGleitverlusten durch verringerte Gleitoberflächen erzielt werden.
    [0043] Beider vorliegenden Ausführungsformwird Antriebsenergie von einem Elektromagneten zur Verfügung gestellt,der in der externen Vorrichtung zum Antrieb des Anschlagstiftesvorgesehen ist, jedoch kann der Anschlagstift auch durch andereVorrichtungen angetrieben werden, beispielsweise einen Hydraulikdruckantrieboder einen Motorantrieb.
    [0044] AlsAnschlagstift wird ein Stift eingesetzt, der sich in Axialrichtungbewegt, jedoch kann auch ein Anschlagstift verwendet werden, dersich in Radialrichtung bewegt. In diesem Fall kann die externe Vorrichtungso angeordnet sein, dass sie den Anschlagstift in Radialrichtungantreibt. Das Berührungsteil, dasauf dem Außenumfangder Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtungvorspringt, kann beispielsweise durch ein Kernteil angetrieben werden,das auf drei Abschnitte aufgeteilt ist, und von drei Elektromagneten angetriebenwird.
    [0045] DerAnschlagstift wurde so erläutert,dass er innerhalb der Flügelvorgesehen ist, jedoch kann er auch beispielsweise innerhalb derBacken angeordnet sein, oder auch in dem Rotor der Rotoreinheit(also im Zentrumsabschnitt der Welle).
    [0046] DasVentilsteuerzeit-Steuersystem gemäß der vorliegenden Erfindungermöglichtdie Steuerung des Eingriffs und des Freigebens einer Einstellvorrichtungselbst dann, wenn kein Hydraulikdruck vorhanden ist, oder dieserniedrig ist, wenn die Brennkraftmaschine angehalten ist, oder angelassenwird, so dass die Position der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtungstabil aufrechterhalten werden kann.
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Ventilsteuerzeit-Steuersystem, das eine Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtungaufweist, welche aufweist: eine erste Rotoreinheit (22),die an eine Ausgangswelle einer Brennkraftmaschine angeschlossenist, sich zusammen mit der Ausgangswelle dreht, und mehrere Vorsprünge (23)an der Innenseite aufweist, welche Hydraulikdruckkammern (8)zwischen den Vorsprüngen(23) bilden; eine zweite Rotoreinheit (34),die mehrere Flügel(33) aufweist, welche jede der Vorsprungshydraulikkammern(8) in eine Voreilungswinkel-Hydraulikdruckkammer (81)und eine Nacheilungswinkel-Hydraulikdruckkammer (82) unterteilen,und so in die erste Rotoreinheit (22) eingeführt ist,dass sie sich übereinen vorgegebenen Winkel bewegen kann, und an einer Antriebswelle(31) befestigt ist, um zumindest entweder ein Einlassventiloder ein Auslassventil der Brennkraftmaschine anzutreiben; einEinstellteil (52), das gleitbeweglich entweder in der erstenoder der zweiten Rotoreinheit aufgenommen ist, um die Relativdrehungder ersten Rotoreinheit zur zweiten Rotoreinheit durch Eingriffmit einer Eingriffsöffnung(54) einzustellen, welche in dem anderen Teil, also derzweiten Rotoreinheit bzw. der ersten Rotoreinheit vorgesehen ist,zum Eingriff mit der Einstellvorrichtung, wenn sich die erste Rotoreinheit ineiner vorgegebenen Position relativ zur zweiten Rotoreinheit befindet;wobei das Einstellen oder die Freigabe der relativen Drehlageder Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung durch die Einstellvorrichtung(52) durch eine externe Vorrichtung (10) gesteuertwird, die sich von der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung unterscheidet.
    [2] Ventilsteuerzeit-Steuersystem nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass die externe Vorrichtung (10) koaxialzur Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung im Gehäuse (101) der Brennkraftmaschineangebracht ist.
    [3] Ventilsteuerzeit-Steuersystem nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass die externe Vorrichtung (10) einedurch elektrischen Strom angetriebene Vorrichtung (102, 103)ist.
    [4] Ventilsteuerzeit-Steuersystem nach Anspruch 3, dadurchgekennzeichnet, dass die externe Vorrichtung (10) koaxialzur Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung in dem Gehäuse (101)der Brennkraftmaschine angebracht ist.
    [5] Ventilsteuerzeit-Steuersystem nach Anspruch 1 oder3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung (2)mit der externen Vorrichtung (10) verbunden werden kann.
    [6] Ventilsteuerzeit-Steuersystem nach Anspruch 5, dadurchgekennzeichnet, dass die externe Vorrichtung (10) koaxialzur Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung in dem Gehäuse (101)der Brennkraftmaschine angeordnet ist.
    [7] Ventilsteuerzeit-Steuersystem nach Anspruch 5, dadurchgekennzeichnet, dass zur Anlage zwischen der externen Vorrichtung(10) und der Einstellvorrichtung (52) mehrereOberflächenin Winkeln eingesetzt werden, die annähernd symmetrisch in bezugauf die zentrale Welle der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung verlaufen.
    [8] Ventilsteuerzeit-Steuersystem nach Anspruch 7, dadurchgekennzeichnet, dass die externe Vorrichtung (10) koaxialzur Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung in dem Gehäuse (101)der Brennkraftmaschine angeordnet ist.
    [9] Ventilsteuerzeit-Steuersystem nach Anspruch 1 oder3, dadurch gekennzeichnet, dass die externe Vorrichtung (10)ein Teil (103) aufweist, das eine Gleitbewegung relativzur Axialrichtung der Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung durchführen kann.
    [10] Ventilsteuerzeit-Steuersystem nach Anspruch 9, dadurchgekennzeichnet, dass die externe Vorrichtung (10) koaxialzur Ventilsteuerzeit-Steuervorrichtung in dem Gehäuse (101)der Brennkraftmaschine angebracht ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-02-17| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-03-15| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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